Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat vor kurzem ihre Schwerpunktthemen im Rahmen der strategischen Planung und ihres gesetzlichen Auftrags für die Aufsicht des Jahres 2021 festgelegt.
Aufsichtsrechtliche Anforderungen, Regulierung und Compliance werden von den meisten Banken und Sparkassen als Last empfunden. Dabei sichern diese die Sicherheit und damit die Existenz unseres modernen Bankensystems und ermöglichen, richtig genutzt, auch Chancen im Kundengeschäft. Im Bank Blog finden Sie aktuelle Studien zu Trends und Entwicklungen in diesem Bereich.
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Der BaFin obliegt auf nationaler Ebene die Aufsicht über Kreditinstitute, Finanzdienstleister, Kapitalverwaltungsgesellschaften, Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds sowie den Wertpapierhandel. Sie ist in der Bankenaufsicht – wie auch die Deutsche Bundesbank – Teil des „Einheitlichen Aufsichtsmechanismus“ unter der Leitung der Europäischen Zentralbank. Als Nationale Abwicklungsbehörde ist die BaFin zudem Teil des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus.
Als risikoorientierte Aufsicht richtet sie ihr Aufsichtshandeln am gesamtwirtschaftlichen Gefährdungspotenzial, dem einzelwirtschaftlichen Risiko der von ihr beaufsichtigten Unternehmen und den kollektiven Verbraucherinteressen aus.
Corona-Pandemie und Aufsicht
Für 2020 hatte die BaFin folgende vier Schwerpunkte festgelegt:
- Digitalisierung, IT- und Cyberrisiken,
- Integrität des Finanzsystems und Bekämpfung von Finanzkriminalität,
- Nachhaltige Geschäftsmodelle sowie
- Nachhaltige Finanzwirtschaft, Sustainable Finance.
Unmittelbar, nachdem die BaFin im vergangenen Jahr ihre Schwerpunkte vorgelegt hatte, erfasste die Corona-Pandemie weltweit Wirtschaft und Gesellschaft. Daraufhin justierte die BaFin nach und passte ihre Aufsichtspraxis an. Hauptziel war und ist es, die Folgen der Pandemie für die Unternehmen des Finanzmarkts und für die Finanzstabilität einzudämmen.
Hinzu kam die Insolvenz der Wirecard AG. Diese, einschließlich des Verdachts auf Bilanzmanipulation, haben auch Schwachstellen in den Aufsichtsstrukturen offengelegt. In der Folge hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG) auf den Weg gebracht, das die BaFin in der Bilanzkontrolle als staatliche Aufsicht umfassend stärken soll. Zudem hat eine Unternehmensberatung im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen unter anderem Organisationsstruktur, Zuständigkeiten und Prozesse der BaFin untersucht.
Aufsichtliche Schwerpunkte in 2021
Die BaFin will auch im laufenden Jahr ihrem Prinzip treu bleiben, ihr Aufsichtshandeln und die ihm zugrundeliegenden Ziele möglichst transparent zu machen. Auf besondere Herausforderungen will die BaFin weiterhin, soweit erforderlich, mit angemessenen risikosensitiven Anpassungen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben reagieren.
Oberstes Ziel sei es, die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Integrität des deutschen Finanzplatzes zu sichern und die kollektiven Verbraucherinteressen zu schützen. Die begonnene Neuausrichtung solle dabei helfen, neue Verflechtungen und Risiken für die beaufsichtigten Institute und die Finanzstabilität frühzeitig zu erkennen und deren Auswirkungen auf die verschiedenen Sektoren einzuschätzen. Ziel sei es, die verfügbaren Informationen zu den beaufsichtigten Instituten und den relevanten Märkten bereichsübergreifend zu nutzen und damit die Voraussetzung für ein rasches Aufsichtshandeln zu schaffen.
Schwerpunkte der Aufsicht in 2021
Für 2021 sieht die BaFin folgende Schwerpunkte für ihre Arbeit:
- Der Umgang mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die beaufsichtigten Unternehmen und die Finanzmärkte wird auch 2021 die Aufsichtstätigkeit der BaFin prägen.
- Durch die Pandemie rücken zudem IT- und Cyberrisiken als zweiter Schwerpunkt noch stärker in den Fokus des Aufsichtshandelns, da die digitalen Angebote von Finanzinstituten in einer Zeit eingeschränkten gesellschaftlichen Lebens noch mehr als vorher genutzt werden.
- Zunehmend digitale Geschäftsmodelle mit entsprechend veränderten Zugangs- und Kommunikationskanälen für Kunden sind auch ein wichtiger Grund dafür, dass die BaFin ihren dritten übergreifenden aufsichtlichen Schwerpunkt im Bereich des kollektiven Verbraucherschutzes setzt.
Themen aus dem Jahr 2020, die für 2021 nicht explizit als BaFin-weite Themen fortgeschrieben werden, werden von den einzelnen Geschäftsbereichen eigenständig weiter verfolgt.
Die BaFin wird sich mit ihren Positionen zu allen Schwerpunktthemen auch sehr intensiv in die Arbeiten der europäischen und internationalen Aufsichts- und Regulierungsgremien einbringen. Ihr Kernanliegen dabei: eine stärkere aufsichtliche Konvergenz.
Die BaFin wird dabei auch die aufsichtlichen Prioritäten (Supervisory Priorities) der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) berücksichtigen.
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